Essen - 09.12.11
Essener Polizei antwortet mit Vorladung
Essener Polizei antwortet mit Vorladung
Das Bündnis "Essen stellt sich quer" hätte sich andere Antworten gewünscht
Bereits in ihrer Pressemitteilung vom 11.11.2011 hatte das Bündnis Essen stellt sich quer die Entscheidung der Essener Polizeipräsidentin, Frau Fischer-Weinsziehr, kritisiert, eine Neonaziaktion am 9. November zuzulassen:
Sie schrieben am 11.11.2011:
Die Entscheidung der Essener Polizeipräsidentin, Frau Fischer-Weinszier, eine Neonaziaktion am 9. November zuzulassen, ist nicht nur für das Bündnis „essen stellt sich quer“ unfassbar, nimmt sie damit die Verletzung des Gedenkens an die Pogromnacht 1938 als Auftakt für den millionenfachen Mord an jüdische Menschen in Kauf. Das Bündnis fordert die Polizeipräsidentin auf, dazu Stellung zu beziehen.
Bereits in ihrer Pressemitteilung vom 11.11.2011 hatte das Bündnis Essen stellt sich quer die Entscheidung der Essener Polizeipräsidentin, Frau Fischer-Weinsziehr, kritisiert, eine Neonaziaktion am 9. November zuzulassen:
Sie schrieben am 11.11.2011:
Die Entscheidung der Essener Polizeipräsidentin, Frau Fischer-Weinszier, eine Neonaziaktion am 9. November zuzulassen, ist nicht nur für das Bündnis „essen stellt sich quer“ unfassbar, nimmt sie damit die Verletzung des Gedenkens an die Pogromnacht 1938 als Auftakt für den millionenfachen Mord an jüdische Menschen in Kauf. Das Bündnis fordert die Polizeipräsidentin auf, dazu Stellung zu beziehen.
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| Polizeipräsidentin Fischer-Weinszier |
Von Stellungnahme und Erklärung der Polizeipräsidentin kann bisher noch keine Rede sein. Stattdessen erklärt sich jetzt die Polizei durch ein Ermittlungsverfahren gegen den Anmelder der Spontan - Kundgebung gegen die NPD am Weberplatz.
Das antifaschistische Bündnis Essen stellt sich quer hatte aus Anlass einer Kundgebung der NPD am 9. November zu einem breiten antifaschistischen Protest aufgerufen. Nachdem sie in Borbeck eine Gedenkkundgebung in Erinnerung und Mahnung an die Pogromnacht 1938 durchgeführt hatten, trafen sich die Antifaschisten anschließend am Weberplatz, um gemeinsam und mit lautstarker Unterstützung der Kirchenglocken der Christuskirche dagegen zu protestieren, dass die NPD ausgerechnet an diesem denkwürdigen Tag eine Kundgebung auf dem Weberplatz durchführen durfte. „Es ist ein Skandal“, so das Bündnis, „dass diese Kundgebung der NPD überhaupt erlaubt worden ist.“
Essen stellt sich quer hatte dieses Jahr rechtzeitig alle infrage kommenden Plätze in Borbeck für ihren antifaschistischen Protest angemeldet, um zu verhindern, dass die NPD wie in den beiden Vorjahren geschehen, in Borbeck aufmarschieren konnte.
„Dies ist uns auch gelungen“, so sagten sie schon in ihrer Presseerklärung vom 11.11.2011. „Und wir sind nach wie vor der Ansicht, dass es ein Skandal ist, dass die Essener Polizei das Bündnis nicht rechtzeitig von der beabsichtigten Kundgebung der NPD in der Innenstadt informiert hatte.“
Doch die Polizei Essen ficht diese Kritik nicht an, sondern sie reagiert stattdessen mit einem Ermittlungsverfahren gegen den Versammlungsleiter Eberhard Schweitzer, wegen angeblicher Verletzung des Versammlungsrechts. Schweitzer, der im Bündnis Essen stellt sich quer als Vertreter der MLPD mitarbeitet, hatte diese spontane Versammlung ordnungsgemäß bei den Polizeibeamten vor Ort angemeldet.
Nach über 10 Jahren erfolgreicher Arbeit soll nun Essen stellt sich quer kriminalisiert werden.
Wir protestieren entschieden gegen dieses skandalöse Verhalten der Essener Polizei. Keine Kriminalisierung von Antifaschisten!
Sofortige Einstellung dieses Verfahrens!“
- so die Forderungen des Bündnisses Essen stellt sich quer.
Quelle: Essen stellt sich quer, 09.12.11 / Foto: Polizei NRW
Das antifaschistische Bündnis Essen stellt sich quer hatte aus Anlass einer Kundgebung der NPD am 9. November zu einem breiten antifaschistischen Protest aufgerufen. Nachdem sie in Borbeck eine Gedenkkundgebung in Erinnerung und Mahnung an die Pogromnacht 1938 durchgeführt hatten, trafen sich die Antifaschisten anschließend am Weberplatz, um gemeinsam und mit lautstarker Unterstützung der Kirchenglocken der Christuskirche dagegen zu protestieren, dass die NPD ausgerechnet an diesem denkwürdigen Tag eine Kundgebung auf dem Weberplatz durchführen durfte. „Es ist ein Skandal“, so das Bündnis, „dass diese Kundgebung der NPD überhaupt erlaubt worden ist.“
Essen stellt sich quer hatte dieses Jahr rechtzeitig alle infrage kommenden Plätze in Borbeck für ihren antifaschistischen Protest angemeldet, um zu verhindern, dass die NPD wie in den beiden Vorjahren geschehen, in Borbeck aufmarschieren konnte.
„Dies ist uns auch gelungen“, so sagten sie schon in ihrer Presseerklärung vom 11.11.2011. „Und wir sind nach wie vor der Ansicht, dass es ein Skandal ist, dass die Essener Polizei das Bündnis nicht rechtzeitig von der beabsichtigten Kundgebung der NPD in der Innenstadt informiert hatte.“
Doch die Polizei Essen ficht diese Kritik nicht an, sondern sie reagiert stattdessen mit einem Ermittlungsverfahren gegen den Versammlungsleiter Eberhard Schweitzer, wegen angeblicher Verletzung des Versammlungsrechts. Schweitzer, der im Bündnis Essen stellt sich quer als Vertreter der MLPD mitarbeitet, hatte diese spontane Versammlung ordnungsgemäß bei den Polizeibeamten vor Ort angemeldet.
Nach über 10 Jahren erfolgreicher Arbeit soll nun Essen stellt sich quer kriminalisiert werden.
Wir protestieren entschieden gegen dieses skandalöse Verhalten der Essener Polizei. Keine Kriminalisierung von Antifaschisten!
Sofortige Einstellung dieses Verfahrens!“
- so die Forderungen des Bündnisses Essen stellt sich quer.
Quelle: Essen stellt sich quer, 09.12.11 / Foto: Polizei NRW
